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Netzwerk Parlament und Demokratie

Jetzt das Bundesrats-Grünbuch "Digitalisierung und Demokratie" lesen
Präsident Mayer: Drittes Grünbuch liefert Input, um Veränderungen zu gestalten

Strategien für die digitale Zukunft Österreichs, öffentliche Online-Diskussion im September und Experten-Hearing im Oktober 2017 geplant

Das mittlerweile dritte Grünbuch der Länderkammer zum digitalen Wandel widmet Bundesratspräsident Edgar Mayer dem Thema "Digitalisierung und Demokratie" und damit den Chancen und Partizipationsmöglichkeiten, aber auch den Gefahren im Zusammenhang mit den neuen Kommunikationswegen.
Geplant sind darauf aufbauend als nächste Schritte Expertengespräche im Sommer, eine öffentliche Online-Diskussion im September und ein Hearing samt Ausschussarbeit des Bundesrats im Oktober 2017.

Bild: © Parlamentsdirektion / BKA / Regina Aigner

Wir stehen vor enormen politischen Herausforderungen. Deren Bewältigung ist entscheidend für unsere Lebensqualität und die Lebensqualität der nächsten Generationen.
Um zeitgerecht zu guten und von vielen akzeptierten Entscheidungen zu kommen, brauchen wir eine sachliche, ziel- und dialogorientierte Politik. Diese politische Erneuerung gilt es konstruktiv zu organisieren. Das ist das Ziel dieses Projekts.
Wenn wir die Glaubwürdigkeit unserer Demokratie schützen und uns gegen autoritäre Entwicklungen absichern wollen, müssen wir das Parlament stärken.

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Warum Meinungsvielfalt?

Die Idee ist keinesfalls neu. "Keine Alternativen zu hören, heißt keine Wahlfreiheit zu haben", so wird Xerxes - laut Herodot - von Artabanos gewarnt.
"Ὦ βασιλεῦ, μὴ λεχθεισέων μὲν γνωμέων ἀντιέων ἀλλήλῃσι οὐκ ἔστι τὴν ἀμείνω αἱρεόμενον ἑλέσθαι, ἀλλὰ δεῖ τῇ εἰρημένῃ χρᾶσθαι·"
"König, wenn keine entgegengesetzten Reden geäußert werden, kann man keine bessere wählen, sondern muss die geäußerte umsetzen."
Heute verwenden wir für diese Entscheidungsfindung den Begriff "Deliberation". Dialogorientierte Entscheidungen sind nicht neu. Ihr Bedeutung ist zudem kinderleicht zu verstehen. In der Sesamstraße heißt das zum Beispiel: "Wer nicht fragt bleibt dumm."

Impressum

Für den Inhalt verantwortlich: Andreas Kovar

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