Rebuild Parliament

Demokratie sichern, Parlamentarismus erneuern

Wir stehen vor enormen politischen Herausforderungen. Deren Bewältigung ist entscheidend für unsere Lebensqualität und die Lebensqualität der nächsten Generationen.

Um zeitgerecht zu guten und von vielen akzeptierten Entscheidungen zu kommen, brauchen wir eine sachliche, ziel- und dialogorientierte Politik. Diese politische Erneuerung gilt es konstruktiv zu organisieren. Das ist das Ziel dieses Projekts.

Wenn wir die Glaubwürdigkeit unserer Demokratie schützen und uns gegen autoritäre Entwicklungen absichern wollen, müssen wir das Parlament stärken.


Ergebnisse

In einem ersten Schritt wurde das jetzt vorliegende Leitbild Parlament erarbeitet.

Herausforderung

In einer “diskutierenden Gesellschaft”, einer deliberativen Demokratie kommt beiden Kammern des Parlaments automatisch die Rolle der zentralen Träger politischer Diskussionen zu, die in Foren der Zivilgesellschaft, Landtagen und den Medien ihre Fortsetzung finden könnte. Um diese Funktion zu erfüllen, braucht es eine Stärkung des Parlamentarismus. Wobei Nationalrat und Bundesrat rechtlich formal bereits über alle Voraussetzungen verfügen, um diese Aufgabe zu übernehmen. Es geht einzig nur darum, sich als Institution neu zu erfinden und die gelebte Praxis zu verändern. Kurz gesagt, es geht um ein neues Selbstverständnis und um die Arbeitsweise des Parlaments.

Abb.: Wesentlich für das Leitbild Parlament sind, erstens ein Verständnis für die dialogorientierte Aufgabe, einerseits Transparenz zu schaffen und andererseits Partizipation bei Meinungsbildung zu ermöglichen. Zweitens geht es um Klarheit bei der Aufgaben- und Gewaltenteilung zwischen Parlamenten und Regierungen: Die Parlamente als Aussichtsorgane, die Regierungen als exekutive Verantwortungsträger.

Zielsetzung des Projekts

Das Netzwerk Parlament und Demokratie arbeitet derzeit am Projekt „Rebuild Parliament – Demokratie sichern, Parlamentarismus erneuern“. In einem deliberativen Prozess sollen die Bedeutung des Parlamentarismus und die Rolle der Parlamentarier diskutiert und weiterentwickelt werden.

  • Eröffnet wird die Diskussion mit der Vorlage des Leitbilds Parlament.
  • Basierend auf diesem Papier soll eine Debatte, unter Beteiligung von Mandataren und VertreterInnen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Kultur und Wirtschaft, gestartet werden.
  • Damit wird auf dem früheren Projekt „Offene Gesetzgebung“ und den Ergebnissen der parlamentarischen Enquete-Kommission zur Stärkung der Demokratie und des Parlamentarismus aufgebaut. Als Ergebnis dieser Enquete-Kommission wurde 2015 über einige Veränderungen bereits politischer Konsens erzielt. Bisher wurde allerdings keiner der beschlossenen Punkte umgesetzt. Daher wird derzeit parteiübergreifend von Abgeordneten und Fachleuten die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen forciert.

„Rebuild Parlament“ soll über diese Aktivitäten hinausgehen und einen neuen Parlamentarismus zur Diskussion stellen.

Projektverlauf

Dezember 2016-Januar 2017: Erarbeiten des Leitbilds.

Ab Februar 2017: Deliberativer Prozess unter Beteiligung von Mandataren, WissenschafterInnen und weiteren Stakeholdern

Umsetzung von Maßnahmen in der aktuellen und zu Beginn der nächsten Gesetzgebungsperiode

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Sollten Sie Interesse an diesem Projekt haben, kontaktieren Sie office@besserentscheiden.at